Defizit bei den gesetzlichen Krankenkassen
Die gesetzlichen Krankenkassen werden im folgenden Jahr voraussichtlich ein Defizit von elf Milliarden Euro erreichen. Vier Millionen davon sollen durch Sparanstrengungen aufgefangen werden. Der Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zeigt sich optimistisch und meint diese Summe könnten die gesetzlichen Krankenkassen durchaus einsparen.
Bis in die frühen Morgenstunden hinein haben die Gesundheitspolitiker der Union und FD beraten und dabei einen Plan erstellt, wie vier Milliarden Euro eingespart werden können. Weitere Gesprächsrunden sind geplant. Aber auch bei einer Einigung über die Vorschläge der Koalition, wie die Krankenkassen vier Milliarden Euro sparen könnten, bleibt eine Finanzlücke von sieben Milliarden Euro. Dabei bleibt fast nur eine Möglichkeit, welche der Minister allerdings nicht öffentlich aussprach. Die Beiträge für die gesetzlichen Krankenversicherungen müssen angehoben werden.
Die Politiker versicherten nur, dass die Struktur der Krankenkassen erneuert werden muss. Sie wollen ein stabiles System auf den Weg bringen. Mehr Details weiß man derzeit nicht.
Rösler wünscht sich eine Einführung einer Kopfpauschale von 30 Euro, die jeder gesetzlich Versicherte zusätzlich zu zahlen hätte. Es gibt zurzeit 50 Millionen gesetzlich Versicherte in Deutschland, da käme ein beachtlicher Betrag zusammen. Als Gegenleistung soll der Beitragssatz für die Arbeitnehmer von 7,9 auf 7,3 Prozent sinken und der Arbeitgeberanteil um 0,3 Prozent angehoben werden. Es ist auch im Gespräch die Obergrenze, die die gesetzlichen Krankenversicherungen maximal verlangen dürfen, anzuheben und die bereits bestehenden Zusatzbeiträge weiterzuentwickeln.
Die Frage, die wir uns stellen müssen, ist, wohin führt uns die Finanzierung der Krankenkassen auf lange Sicht? Die FDP will an einkommensunabhängigen Prämien festhalten, während die CSU anderer Meinung ist. Nur in einem Punkt sind sich alle einig: ein vernünftiges Finanzierungskonzept muss bald erarbeitet werden, sonst sieht es mit der Fortführung unseres Gesundheitssystems, wie wir es bislang gewohnt sind, schlecht aus.